Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kristall-Form Spiegel GmbH

 
Präambel
(1) Die  Kristall-Form Spiegel GmbH (Bremer Straße 2-8, 49124 Georgsmarienhütte, HRB Nummer: 202496 Amtsgericht Osnabrück ) vertreten durch Dr. Johannes Book (nachstehend „wir“ oder „Kristall-Form“ genannt), betreibt unter der Internetadresse www.kristall-form.de einen Onlineshop. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“ genannt) finden Anwendung auf sämtliche diesbezügliche Rechtsbeziehungen zwischen der Kristall-Form Spiegel GmbH und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“ genannt), der Verbraucher oder Unternehmer sein kann.
 
§ 1 Geltungsbereich
(1) Kristall-Form erbringt ihre Leistungen gegenüber dem Kunden zu den gegenständlichen AGB. Mit seiner Bestellung akzeptiert und erkennt der Kunde die AGB an.
(2) Die AGB gelten ausschließlich und auch für den Fall entgegenstehender Geschäftsbedingungen von Kunden, es sei denn Abweichendes ist schriftlich vereinbart. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser AGB sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
 
§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten nicht zugänglich zu machen.
 
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
 
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
 
§ 3 Datenschutz
Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach Maßgabe der gesonderten Datenschutzerklärung.
 
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits i.S.d. § 145 BGB dar. Erst die Bestellung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot dar. Der Vertrag zwischen Ihnen und Kristall-Form über die von Ihnen ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Produkte kommt zustande durch Ausfüllen des auf unserer Website bereitgestellten Bestellformulars, Absenden dieses Formulars  und schließlich durch die Annahme des Angebotes durch uns, durch Übersendung einer Auftragsbestätigung an die von Ihnen im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Account oder spätestens durch Lieferung der bestellten Ware.
 
(2) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nicht-Verfügbarkeit nicht von uns zu vertreten ist. Sollte die Ware nicht verfügbar sein, so wird Kristall-Form den Kunden hiervon unverzüglich unterrichten und eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.
 
(3) Im Bestellformular akzeptiert der Kunde die gegenständlichen AGB. Etwaige Eingabefehler kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Absendung der Bestellung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Bestätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers jederzeit vor Abgabe der Bestellung korrigieren. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.
 
§ 5 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Bestelldaten werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Zudem können registrierte Kunden die Bestelldaten jederzeit unter „Mein Konto“ abrufen. Die AGB kann der Kunde jederzeit über die Unterkategorie „AGB“ von der Startseite aus erreichen, einsehen und ausdrucken.
 
§ 6 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise, das heißt inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und exklusive der ggf. anfallenden Versandkosten.
 
(2) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten werden jeweils während des Bestellvorganges aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
 
(3) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
 
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

 
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der
nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kristall-Form Spiegel GmbH, Bremer Straße 2-8, 49124 Georgsmarienhütte, Fax: +49 (0) 5401 / 8602 - 99, E-Mail: information@kristall-form.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns (Kristall-Form Spiegel GmbH, Bremer Straße 2-8, 49124 Georgsmarienhütte) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Ende der Widerrufsbelehrung
 
 
Allgemeine Hinweise
für Rücksendungen
(1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 

 
(2) Senden Sie die Ware nicht unfrei an uns zurück.
 
§ 8 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig.
 
(2) Wir bieten Ihnen ausschließlich die folgende Zahlungsmethoden an: Vorkasse, Kredikarte, Bankeinzug, Nachnahme
 
(3) Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf eine andere Zahlungsart zu verweisen. Bitte beachten Sie, dass wir in keinem Fall die Kosten einer Geld-Transaktion per Überweisung aus dem Ausland übernehmen.

A. Vorabüberweisung
Bei Vorabüberweisung muss diese unmittelbar nach der Bestellung getätigt werden. Vertragsannahme und Versand erfolgen erst nach Zahlungseingang.  Falls die Überweisung des Kaufpreises und der Versandkosten nicht innerhalb von 5 Werktagen ab Bestellung bei uns eingeht, sind wir berechtigt, die Bestellung zu stornieren. Bitte beachten Sie, dass es je nach Kreditinstitut zwischen 2-4 Werktage dauern kann, bis Ihre Zahlung bei uns eintrifft.
Überweisungen tätigen Sie bitte auf folgendes Konto:

Bankverbindung: Dresdner Bank Osnabrück
BLZ: 265 800 70
swift code: DRES DE FF 265
Kto.: 7258 112 00
 
Unter Verwendungszweck tragen Sie bitte Ihre Bestellnummer ein. Nur so ist eine Zuordnung Ihrer Zahlung möglich.
Bitte schicken Sie kein Bargeld und keine Schecks. Wir übernehmen bei Verlust keine Haftung.
 
B. Kreditkartenzahlung
Wir akzeptieren Mastercard und Visa.
Im Bestellvorgang wählen Sie Kreditkarte als Zahlungsart aus. Im nächsten Schritt geben Sie bitte Ihre Kreditkarten-Daten an. Folgende Daten werden benötigt: Kartenart (Mastercard oder Visa), Kartennummer, Gültigkeitsdauer und Prüfziffer. Die Prüfziffer ist eine dreistellige Nummer auf der Rückseite Ihrer Kreditkarte, die die Zahlungssicherheit im Internet verstärkt
 
Die finanziellen Informationen  bei Kreditkartentransaktionen (Nummer, der Karte, Ablaufdatum, etc.) werden mit einem verschlüsselten Protokoll automatisch weitergeleitet, ohne dass die Kristall-Form oder Dritte in irgendeiner Form Zugriff dazu haben. Diese Informationen werden mit Ausnahme der Rückerstattung bei evtl. Rückgaben auch nie wieder verwendet. Wir benutzen die Sicherheitssoftware  „SSL“ (Secure Socket Layer) zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten. Dies ist eine asymmetrische Verschlüsselungsmethode im Internet, die Ihre Kreditkartendaten während der Übertragung gegen Abhören und Manipulation schützt. Bei der Übertragung im Internet ist es damit für Unbefugte nicht möglich, diese Daten zu lesen.

C. Bankeinzug
Für die Zahlungsart Bankeinzug müssen Sie uns Ihre Kontodaten übermitteln. Wir buchen dann innerhalb weniger Tage den fälligen Rechnungsbetrag von Ihrem Konto ab und versenden im Gegenzug die Ware.
Bitte halten Sie folgende Angaben für das Bankeinzugsverfahren bereit: Name der Bank, Bankleitzahl und Kontonummer
 
D. Nachnahme
Bei Nachnahmebestellungen fällt eine Nachnahmegebühr an. Auf die Höhe der jeweils aktuellen Gebühren werden Sie im Bestellvorgang hingewiesen. Der Rechnungsbetrag ist bei Erhalt der Ware bei dem ausliefernden Boten zu zahlen.
Wir können Ihnen diese Zahlungsweise nicht anbieten, wenn Ihre Rechnungsadresse von der Lieferanschrift abweicht.
 
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung  im Eigentum der Kristall-Form. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und bereits gelieferte Waren zurückzufordern. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Fall der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Dementsprechend tritt der Käufer bereits mit Abschluss des Kaufvertrages alle Forderungen in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bzw. dem Wert der gelieferten Vorbehaltsware ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegenüber einem Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
 
§ 10 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate für Verbraucher und 12 Monate für Unternehmer.
 
(2)
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), wobei die Wahl des Verbrauchers durch Kristall-Form abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Kunden, der Unternehmer ist, steht dieses Wahlrecht nicht zu. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Kristall-Form die Nacherfüllung insgesamt verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 
Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch und/oder Fehlbedienung der Ware durch den Kunden erfolgen, unterliegen nicht der Gewährleistung.

 
(3)
Ist der Kunde Unternehmer, leistet Kristall-form für Mängel der Ware zunächst nach Wahl von Kristall-Form Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
 
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der Kristall-Form. Als "vertragswesentliche Pflichten" gelten solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Es handelt sich somit um Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde.
Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesener Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10 % des Kaufpreises beschränkt, soweit Kristall-Form nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
 
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
 
(3) Sofern Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellt werden, sind wir für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Wir machen uns Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließen jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit im Einzelfall keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.
 
§ 12 Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
 
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
 
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
 
(3) Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist der jeweilige Sitz der Kristall-Form Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten; Kristall-Form ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Sitz zu verklagen. Erfüllungsort für Unternehmer ist der jeweilige Sitz Kristall-Form. Sofern Sie Verbraucher sind und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten der jeweilige Sitz der Kristall-Form.
 
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
 
 
 
Stand: Juli 2014